Referendum Traktandum 8 und Rechtskraft Gemeindeversammlungsbeschlüsse:

Referendum:
Traktandum 8; Alte Schmiede, Erhalt des Substanzschutzes im Rahmen der Gesamtrevision der Nutzungsplanung; Bewilligung des Umbau- und Sanierungskredites von Fr. 100'000.-- inkl. MWST

Die Einwohnergemeindeversammlung vom 29. November 2016 hat den Erhalt des Substanzschutzes für die Alte Schmiede beschlossen und einen Brutto-Kredit von Fr. 100'000.-- inkl. MWST für die Sanierung und den Umbau bewilligt. Gestützt auf § 62g des Gesetzes über die politischen Rechte gibt der Gemeinderat bekannt, dass gegen diesen Beschluss mit 196 gültigen Unterschriften (1 ungültige) das Referendum ergriffen worden ist (erforderliche Stimmen am Tag der Einreichung: 99). Das Begehren entspricht den gesetzlichen Anforderungen. Der Gemeinderat hat das Zustandekommen des Referendums festgestellt.
Gegen diesen Beschluss kann innert 3 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, beim Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, 5001 Aarau, Beschwerde erhoben werden.

 


Rechtskraft Gemeindeversammlungsbeschlüsse

Nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist sind sämtliche übrige dem fakultativen Referendum unterliegenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 29. November 2016 - mit Ausnahme von Traktandum 8 - in Rechtskraft erwachsen.

 


Referendumsabstimmungen

Gestützt auf § 41b des Gesetzes über die politischen Rechte ist die Urnenabstimmung innert sechs Monaten nach Ablauf der Referendumsfrist durchzuführen.
Der Gemeinderat hat beschlossen, über das Referendum betreffend den Substanzschutz der Alten Schmiede und den Umbau- und Sanierungskredit am Abstimmungswochenende vom 21. Mai 2017 (Trakt. 8 der Gemeindeversammlung vom 29.11.2016) abstimmen zu lassen.

Boniswil, 4. Januar 2017  
Der Gemeinderat



Meldung druckenText versendenFenster schliessen